Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012–2015 (Kulturbotschaft)
Wie bereits im AdS-Bulletin 1/April 2010 berichtet, hat die Schweiz seit dem 11. Dezember 2009 ein Kulturförderungsgesetz. Das Gesetz ist nun also da. Wie geht es aber weiter?
Hinsichtlich der sozialen Sicherheit hat das Bundesamt für Kultur eine Arbeitsgruppe einberufen, die sich um ein Konzept zur konkreten Umsetzung von Artikel 9 kümmern soll – Suisseculture Sociale, somit das Netzwerk Vorsorge Kultur, ist vertreten. Ziel muss es sein, dass sich das Konzept des Bundes an dasjenige des Netzwerks anpasst. Die Zeichen dafür scheinen nicht schlecht zu sein.
Für alle anderen Aufgaben liegt seit Ende August der Entwurf für die Kulturbotschaft vor, auf deren Basis über das Budget 2012 bis 2015 im Parlament entschieden wird. Nach der ersten Sichtung ergibt sich ein recht positiver Eindruck. Der soziale, gesellschaftspolitische und ökonomische Stellenwert der Kunst wurde erkannt und gut umfasst. Wichtigster negativer Punkt ist, dass der Bund in der Kulturförderung zwar neue Aufgaben übernehmen muss, aber dafür nicht mehr Finanzmittel zur Verfügung stellen möchte. Das ist auch der entscheidende übergeordnete Aspekt, den es unbedingt zu korrigieren gilt. Bis zum 24. November läuft nun die Anhörung zur Kulturbotschaft, bei der alle Interessensgruppen die Gelegenheit für Stellungnahmen erhalten. Auch der AdS ist dabei, einerseits eine eigene Stellungnahme zu verfassen, andererseits bei derjenigen von Suisseculture mitzuwirken.
Bis im Januar 2011 wird das BAK die Kulturbotschaft noch einmal überarbeiten, im Februar soll sie der Bundesrat zuhanden des Parlaments verabschieden. Kunst trifft Politik in der nächsten Zeit somit wieder viel intensiver, wenn das Parlament auf einen höheren Finanzrahmen einlenken soll. 2012 tritt die Kulturbotschaft in Kraft.
So bleibt abschliessend zu konstatieren, wie es Suisseculture in einer Medienmitteilung Ende letzten Jahres formulierte, mit dem Kulturförderungsgesetz hat der Berg eine Maus geboren. Bemühen wir uns nun dafür, dass mit der Kulturbotschaft die Maus über den Berg hinauswächst!